Wirtschaftspolitische Strategie "Stark für die Zukunft - Kräfte bündeln"

Das Land Brandenburg hat 2005 mit der Neuausrichtung seiner Wirtschaftsförderpolitik einen innovativen Weg beschritten. Der Prozess wurde von Beginn an als “lernendes System” verstanden. Instrumente und Maßnahmen sollten bei Bedarf schnell nachjustierbar sein, um mit der Wirtschaftsförderpolitik rasch auf veränderte Rahmenbedingungen und neue Schwerpunktsetzungen reagieren zu können.

Zur Unterstützung dieses Prozesses erfolgte bereits 2007/2008 eine erste Evaluierung.  In einer zweiten Evaluierung wurde 2010 - neben der Bewertung des Instrumenteneinsatzes und einer ersten Erfolgsevaluierung - aus den Analyseergebnissen wirtschaftspolitische Empfehlungen abgeleitet, wie die Wirksamkeit der Förderpolitik angesichts der Vorgaben im Koalitionsvertrag und bei sinkenden Fördermitteln weiter erhöht werden kann.

Den Zielen des Koalitionsvertrages und den Ergebnissen der Evaluierungen entsprechend, wurde die wirtschaftspolitische Strategie für die Legislaturperiode ab 2009 weiter qualifiziert.

Wachstum und Beschäftigung im Land Brandenburg  zu fördern bleibt angesichts des notwendigen wirtschaftlichen Aufholprozesses das oberste Ziel der Wirtschaftspolitik. Dieses Ziel wird mit nachhaltigen Strategien und Maßnahmen sowie zielgenauen Instrumenten verfolgt.

Die wirtschaftspolitische Strategie „Stark für die Zukunft – Kräfte bündeln“ bündelt drei integrative wirtschaftspolitische Strategien, alle wichtigen fachpolitischen und branchenspezifischen Aktionsfelder und Instrumente sowie regional- und strukturpolitisch bedeutsame Projekte.

Die drei integrativen wirtschaftspolitischen Strategien und Konzepte setzen folgende Schwerpunkte:

  • Mittelstandsstrategie - die mittelständischen Strukturen im Land Brandenburg stehen im Fokus
  • Clusterstrategie/Gemeinsame Innovationsstrategie Berlin-Brandenburg (innoBB)/Regionale Innovationsstrategie des Landes Brandenburg (innoBB plus)/Clusterprojekt -  Vernetzung intensivieren, Innovationskraft der Unternehmen stärken, Wertschöpfung steigern
  • Leitbild und Aktionsplan „ProIndustrie“ - Ausbau und Weiterentwicklung der industriellen Basis unterstützen.

Auf der Instrumentenebene stehen zum Beispiel die gewerbliche Investitionsförderung, die Innovationsförderung und die Außenwirtschaftsförderung zur Verfügung. Fach- und branchenspezifische Aktionsfelder sind die Ansiedlungs-, die Energie- und die Tourismuspolitik. Als regional- und strukturpolitisch bedeutsame Projekte und Maßnahmen sind beispielsweise die Regionalen Wachstumskerne und der Flughafen Berlin-Brandenburg mit der Entwicklung des Flughafenumfelds zu nennen.

Die in der Strategie gebündelten fachlichen Konzepte, Ansätze und Projekte tragen den sich verändernden Rahmenbedingungen Rechnung, die den wirtschaftspolitischen Handlungsrahmen mit abstecken: sinkende Fördermittel (Stichwort Solidarpakt II), notwendige Haushaltskonsolidierung (Stichwort Schuldenbremse), Kohäsionspolitik ab 2014, Energiewende, Fachkräfteverfügbarkeit. Damit stellt die Strategie angesichts des erreichten wirtschaftlichen Niveaus eine weitere qualitative Profilierung des Wirtschaftsstandortes Brandenburg in den Mittelpunkt, in den es lohnt zu investieren und in dem es attraktiv ist zu arbeiten und zu leben.

letzte Änderung am 23.03.2015