Konversion in Brandenburg

Konversion in Brandenburg umfasst die Umwandlung bisher militärisch gebundener Kräfte, Ressourcen und Strukturen für zivile Zwecke. Sie soll regionale Strukturnachteile abfedern, die sich durch die Umnutzung der ehemals militärisch genutzten Liegenschaften ergeben und neue Impulse für eine zukunftsorientierte Entwicklung des Landes schaffen.

Die Bedeutung der Konversion für das Land Brandenburg ist bereits durch die Aufnahme in die Verfassung des Landes Brandenburg festgeschrieben. Artikel 40 Absatz 5 der Verfassung lautet bekanntlich: „Das Land wirkt darauf hin, dass militärisch genutzte Liegenschaften verstärkt einer zivilen Nutzung zugeführt werden“.

Brandenburg hat durch Konversion im erheblichen Umfang Flächen aufgewertet: So wurden beispielsweise von den rund 100.000 Hektar, die der Bund nach Abzug der Westgruppe der Truppen (WGT) Brandenburg im Jahre 1994 übertragen hatte, inzwischen mehr als 93 Prozent einer zivilen Nutzung zugeführt. Dies war möglich, weil Mittel der Europäischen Union (EU), des Landes, des Bundes und der Kommunen koordiniert eingesetzt worden sind.

Die Konversion, die im Dienst des allgemeinen Strukturwandels steht, ermöglichte u. a. die Schaffung preisgünstigen Wohnraums, die Errichtung von Technologie- und Gründerzentren, Behördenzentren, Schulen, Universitäten, Fachhochschulen und zivilen Heilstätten sowie das Entstehen von Natur- und Landschaftsschutzgebieten mit munitionsberäumten Wegen zum Radfahren. Es gelang auch, Bedrohungen der Umwelt als Folge militärischer Hinterlassenschaften zu beseitigen. Erhebliche Fortschritte wurden bei der Sanierung von Boden und Grundwasser sowie beim Abriss maroder Militärbauten erzielt.

Zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Land Brandenburg besteht ein Verwaltungsabkommen zu den Liegenschaften der früheren Westtruppen der Sowjetischen Streitkräfte in Deutschland (20. Juni 1994). Zum 01.03.2012 wurde mit dem ehemaligen Flugplatz Sperenberg und dem früheren Schießplatz Kummersdorf-Gut das letzte Areal im Rahmen dieses Verwaltungsabkommens unentgeltlich in Landeseigentum übernommen. Für eine künftige Nutzung des Areals streben der Bund und das Land Brandenburg unter Beachtung der Planungshoheit der Gemeinden eine gemeinschaftliche Entwicklung der Liegenschaft an.

Auch mit Übernahme des ehemaligen Bombodroms vom Bundesministerium der Verteidigung in die zivile Verwaltung der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zum 01.10.2011 sind neue Aufgaben auf das Land Brandenburg zugekommen. Es wird hier darauf ankommen, die zivile Umwandlung des rund 14.000 Hektar großen Areals im Landschaftsraum „Wittstock-Ruppiner-Heide“ gemeinsam mit den lokalen Interessenvertretern verantwortungsvoll zu gestalten.

Um die anstehenden Aufgaben zu bewältigen, ist ein hohes Maß an Flexibilität erforderlich. Das gilt angesichts sich wandelnder Institutionen und Instrumente sowie enger werdender finanzieller Spielräume für staatliches Handeln.

letzte Änderung am 17.05.2016